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in Bayern

Einbaupflicht
– für Neu- und Umbauten: ab 01.01.2013
– für bestehende Wohnungen: bis 31.12.2017
Mindestens ein Rauchwarnmelder ist einzubauen in allen
– Schlafräumen
– Kinderzimmern
– Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen
Verantwortlich
– für den Einbau: der Eigentümer
– für die Betriebsbereitschaft: der Besitzer (bei Mietwohnungen = Mieter)

Gesetzliche Grundlage

Am 25.09.2012 wurde der “Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayeri-schen Bauordnung und des Baukammerngesetzes” (Drucksache 16/13683) im Bayrischen Landtag eingebracht.

Im Änderungsantrag zu diesem Gesetzentwurf vom 25.09.2012 (Drucksache 16/13736) wird Einführung einer gesetzlichen Rauchwarnmelderpflicht gefordert. Der Antrag sieht vor, dem Art. 46 BayBO (Wohnungen) folgenden Absatz zuzufügen:

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